Impressum

Herausgeber

Bundesministerium der Finanzen
- Abteilung III -
Dienstsitz Bonn
Am Propsthof 78a
53121 Bonn
E-Mail: IIIA5@bmf.bund.de und IIIB5@bmf.bund.de

Haftungsausschluss

Das auf dieser Webseite für die Abwicklung des Steueranmeldeverfahrens bei der
Luftverkehrsteuer in Form der Internet-Luftverkehrsteueranmeldung (ILA) bereitgestellte
System wurde vom Bundesministerium der Finanzen mit der gebotenen Sorgfalt und
Gründlichkeit erstellt. Alle Angaben und Informationen wurden sorgfältig geprüft und werden
regelmäßig aktualisiert.

Das Bundesministerium der Finanzen und seine Bediensteten haften nicht für Schäden
(z. B. unmittelbare oder mittelbare Schäden, Verluste oder Kosten, entgangenen Gewinn, Schäden
aufgrund einer Betriebsunterbrechung, Schäden aufgrund des Verlustes von Programmen oder
Daten in den Informationssystemen der Nutzer usw.), die durch die Nutzung der ILA
entstehen, außer das Bundesministerium der Finanzen oder seine Bediensteten haben
nachweislich vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Der Haftungsausschluss gilt nicht,
soweit es sich um Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit handelt oder soweit die Vorschriften des § 839 Bürgerlichen Gesetzbuches in
Verbindung mit Artikel 34 des Grundgesetzes einschlägig sind.
Im Übrigen übernimmt das Bundesministerium der Finanzen keine Gewährleistung dafür,
dass alle Angaben und Informationen zu jeder Zeit aktuell, korrekt und vollständig sind.
Ebenso wird keine Gewährleistung für die Qualität der erfassten Daten sowie für die
Funktionsfähigkeit und Fehlerfreiheit der ILA übernommen.
Für Schäden, die dem Nutzer durch Fehlbedienung der ILA entstehen, haftet das
Bundesministerium der Finanzen nicht.
Das Bundesministerium der Finanzen haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt,
Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige von ihm nicht zu vertretende
Vorkommnisse (z.B. Angriffe von Hackern) den Nutzern oder Dritten entstehen.
Das Bundesministerium der Finanzen übernimmt keine Haftung für mögliche Schäden, die
daraus entstanden sind, dass neben dem Nutzer ein Dritter in den Besitz der Zugriffsdaten für
die ILA (z.B. Luftverkehrsteuernummer, elektronisches Zertifikat, PIN) gelangt ist.

Hinweise auf Links

Die Verweise (Links) auf externe Angebote werden durch das Bundesministerium der
Finanzen ständig überprüft. Trotzdem kann es vorkommen, dass ein externes Angebot
umzieht, nicht mehr vorhanden oder funktionsfähig ist. In solchen Fällen wenden Sie sich
bitte mit einem entsprechenden Hinweis an den Service-Desk ZOLL. Die Inhalte und die
Funktionsfähigkeit externer Angebote verantworten alleine die jeweiligen Anbieter.

Verfügbarkeit

Das Bundesministerium der Finanzen behält sich ausdrücklich vor, Teile der ILA oder das
gesamte Angebot der ILA zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung
zeitweise oder endgültig einzustellen. Das Bundesministerium der Finanzen bemüht sich
hierzu mehrere Tage im Voraus eine Ankündigung auf seiner Webseite zu geben.
Das Bundesministerium der Finanzen übernimmt keine Gewähr dafür, dass den Nutzern die ILA
an bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernimmt das
Bundesministerium der Finanzen keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen
oder einem etwaigen Ausfall der ILA. Das Bundesministerium der Finanzen ist darum
bemüht, die Wartungsarbeiten am System auf einen möglichst geringen Zeitraum zu
beschränken und im Voraus bekannt zu geben.

Nutzungsbedingungen

Die ILA ist eine technische Hilfestellung, die von jedem Luftverkehrsunternehmen bzw.
dessen steuerlichem Beauftragten für die Online-Erfassung und anschließende elektronische
Übermittlung der Luftverkehrsteueranmeldung an die Zollverwaltung genutzt werden kann.
Voraussetzung für die Nutzung der ILA ist ein von der Steuerverwaltung unter ELSTER-Online
vorab vergebenes und gültiges elektronisches Zertifikat sowie eine vom zuständigen
Hauptzollamt vorab vergebene und gültige Luftverkehrsteuernummer.
Die ILA hat für die Rechtsanwendung keine präjudizierende Wirkung und begründet
keinerlei Rechtsansprüche. Alle Angaben und Informationen sind aus rechtlichen Gründen
nur unverbindlich. Es gelten stets die aktuellen Fassungen der einschlägigen
Rechtsvorschriften, wie sie im dafür vorgesehenen offiziellen Verkündungsorgan (in der
Regel Bundesgesetzblatt oder Bundesanzeiger) veröffentlicht sind.

Support

Service Desk

Für Fragen, Probleme und Verbesserungsvorschläge, die die ILA betreffen, steht
ein zentraler Service Desk, bestehend aus dem Service Desk Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) und dem
Service Desk Zoll, zur Verfügung.

Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund)
- Service Desk -
Wilhelm-Fay-Str. 11
65936 Frankfurt am Main
Service Desk ITZBund: 0800 / 8007 54 51
Service Desk Zoll:   0800 / 8007 54 52

Fax: 022899 680 187584
e-Mail: servicedesk@itzbund.de

Ansprechpartner für technische Probleme zur ILA:

Für technische Probleme (Systemausfall, Störungen bei der Onlineübermittlung usw.) steht Ihnen der Service Desk ITZBund rund um die Uhr an allen Tagen des Jahres zur Verfügung.

Ansprechpartner für Anwenderprobleme zur ILA:

Für Anwenderprobleme (Erläuterungen zu einzelnen Eingabefeldern,
Fehlermeldungen, Signatur der Anmeldungen usw.) steht Ihnen der Service Desk
Zoll montags bis freitags von 7.00 Uhr bis 18.00 Uhr (außer an gesetzlichen Feiertagen) zur Verfügung. Außerhalb der Öffnungszeiten des Service Desk Zoll beantwortet Ihnen der Service Desk ITZBund Fragen zu Anwenderproblemen.

ELSTER - Hotline

Bei Fragen im Zusammenhang mit dem elektronischen Zertifikat steht den Nutzern die Internetseite
www.elster.de sowie für Anfragen per Telefon oder E-Mail die Seite FAQ zu ELSTER - Allgemeine Fragen zur
Verfügung.

Die folgenden Tätigkeiten kann die Zollverwaltung nicht wahrnehmen:
Die Zollverwaltung kann keine rechtliche Beratung durch Rechtsanwälte und Steuerberater ersetzen
oder die dienstlichen Entscheidungen anderer Fachbehörden beeinflussen. Alle Auskünfte können
aus rechtlichen Gründen nur unverbindlich erteilt werden und beziehen sich ausschließlich auf die in
Deutschland geltenden Zollbestimmungen. Die Zollvorschriften anderer Länder liegen der deutschen
Zollverwaltung leider nicht vor.

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